Georg Hartl
SPD-Fraktionsvorsitzender
Mitglied im Rat der Stadt Werther

Persönliche Erklärung

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen,

wir haben eben den Haushalt der Stadt Werther verabschiedet.
Leider nicht mit der großen Mehrheit, die ich mir gewünscht hätte. Wo liegen die Gründe?

Dass die WDGA und die Freien den Haushalt ablehnen, kann niemanden verwundern. Haben sich doch beide Fraktionen mit immer populistischeren Anträgen zu überbieten, die aber von der übergroßen Mehrheit abgelehnt wurden.

Dass sich aber die CDU zu einer Enthaltung entschlossen hat, zeugt auch von mangelndem Gestaltungswillen. Ohne Haushalt keine Investitionen und keine zukunftsorientierte Arbeit. Aber wo liegen die Gründe für dieses Verhalten? Bei der CDU habe ich bis heute keinerlei Begründung oder sachliche Kritik am Haushaltsentwurf gehört. Das verstehe wer will!

Die UWG ist da schon subtiler. Nachdem am Dienstag zum wiederholten Male der Versuch gescheitert ist, das Gebiet Süthfeld II (ohne politische Mehrheit), wenn auch etwas versteckt, im Haushalt unterzubringen, macht die UWG davon die Zustimmung zum gesamten Haushalt abhängig. Das kann man auch als den verzweifelten Versuch ansehen, die eigenen Wünsche mit zweifelhaften Mitteln durchzusetzen. Eine schärfere Formulierung erspare ich mir und der UWG an dieser Stelle. So kommt keiner auch nur einen Schritt weiter.

Die Verantwortung für unsere Stadt und seine Bürgerinnen und Bürger gebietet es, die Zukunftsfähigkeit und die Handlungsbereitschaft der Stadt, insbesondere in so herausfordernden Zeiten, sicherzustellen.
Dem sind wir gerecht geworden, andere leider nicht.
Wieder einmal wurde kleinkarierte Klientelpolitik und parteiorientiertes (ach, die UWG ist ja keine Partei, wie sie immer betont, sondern eine Wählergemeinschaft) Handeln vor das Wohl von Stadt und Gesellschaft gestellt. Dies zeugt, aus meiner Sicht, von einem völlig verkehrten Verständnis der Aufgaben von uns Ratsmitgliedern. Ich hoffe, dass dies zukünftig von den angesprochenen Fraktionen beherzigt wird.

Ich hoffe, dass dies zukünftig von den angesprochenen Fraktionen beherzigt wird.

Werther, 22.12.2022

Georg Hartl
(Fraktionsvorsitzender)