Stellungnahme zu den Vorwürfen im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet Blotenberg von Dr. Kübler im Haller Kreisblatt vom 04.02.2019

Den von Dr. Kübler im Haller Kreisblatt vom 04.02.2019 geforderten rechtsstaatlichen Respekt bringen alle angesprochenen Parteien sicher auf. Die Einwendungen zum Blotenberg als Beleg anzuführen, der SPD Fraktion fehle dieser Respekt, entbehrt jeglicher Grundlage.
Die Bewertung der Einwendungen zum Blotenberg kann jedes Ratsmitglied, auch der Sachkundige Bürger Dr. Kübler, selbst vornehmen. Man muss lediglich die vorhandenen Vorlagen lesen und bewerten. Um der Wahrheit willen möchten wir einige Punkte klarstellen:

Die reine Zahl von 250 Einwendungen mag zunächst hoch erscheinen, aber angesichts des hohen Aufwandes, den die Bürgerinitiative Blotenberg dafür betrieben hat – es wurden Hauswurfsendungen mit vorgedrucktem Einwendungstext verteilt – ist diese Zahl dennoch recht überschaubar. Die Stadt Werther hat ca. 11.500 Einwohner.
Folglich haben ca. 2% der Bürgerinnen und Bürger Einwendungen erhoben, aber 98% eben nicht!

Die Bewertung der Einwendungen wird im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt (PBU) vorgenommen und eine Entscheidung getroffen.
Und genau hier liegt das Problem von Dr. Kübler: Er hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen von der demokratischen Mehrheit gefällte Beschlüsse gestellt und diese angezweifelt.
Das ist mangelnder Respekt vor rechtsstaatlichem, demokratisch legitimiertem Handeln!

Das Baugebiet Blotenberg ist in zwei Abschnitte unterteilt worden, um den Kritikern – wie den Grünen – entgegen zu kommen. Daraus jetzt ableiten zu wollen, es sei unklar, ob die ganze Bebauung kommen wird, ist schon recht gewagt und völlig spekulativ.
Wir haben immer gesagt, dass das gesamte Gebiet bebaut werden soll und dabei bleibt es!

Der von Dr. Kübler ins Spiel gebrachte Verkaufspreis steht keineswegs fest. Aber selbst, wenn er in einer ähnlichen Höhe kommen sollte, ist das weit von einer Utopie entfernt.
Man beachte die Preise in den Nachbarkommunen!

Der Vorwurf, die SPD wolle alle Bürgerinnen und Bürger von Werther in die Zahlungspflicht nehmen, ist schon mehr als grotesk. Wenn Dr. Kübler sich ernsthaft damit beschäftigt hätte, wie die Erschließung eines Baugebiets zu kalkulieren ist, hätte er diese Äußerung wohl kaum getan. Bei allen Baugebieten werden die Kosten für Wasser- und Abwassertechnische Einrichtungen von den Gemeindewerken getragen. Die Refinanzierung erfolgt über einen langen Zeitraum hinweg durch die dann fälligen Gebühren. Das ist im Übrigen gute buchhalterische Praxis und lehrt der gesunde Menschenverstand: Da, wo die Einnahmen für ein Ware oder Dienstleistung verbucht werden, werden auch die Ausgaben dafür verbucht.
So ist es bei allen bisherigen Baugebieten gewesen und wird es auch beim Blotenberg sein!

Lesen Sie dazu einen Kommentar von Stefan Küppers im Westfalen-Blatt